Menschenwürde kann Meinungsfreiheit Grenzen setzen

Wo liegen die Grenzen der Meinungsfreiheit? Dieser aktuellen Frage widmete sich Professor Mathias Hong von der Hochschule für öffentliche Verwaltung Kehl bei einem Akademieabend an der Katholischen Akademie des Bistums Fulda. Mehr als 80 Zuhörerinnen und Zuhörer folgten der Einladung zu der Veranstaltung, die in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Journalistenverband (DJV) stattfand. „Es gibt kaum ein dringlicheres Thema im Moment als die Meinungsfreiheit“, betonte Akademiedirektor Gunter Geiger in seiner Begrüßung. Meinungsfreiheit betreffe jeden Einzelnen. Sie sei nicht nur ein juristisch verankertes Grundrecht, sondern auch Fundament journalistischer Arbeit und damit zentral für eine funktionierende Demokratie.

Professor Hong unterstrich den hohen Stellenwert, den die Verfasser des Grundgesetzes der Meinungsfreiheit eingeräumt haben. Mit Blick auf autoritäre Systeme erinnerte der Jurist daran, dass Diktatoren und Autokraten häufig als Erstes die Meinungsfreiheit einschränkten. Zugleich warnte er jedoch davor, Einschränkungen vorschnell vorzunehmen: Eine Demokratie brauche eine „robuste Meinungsfreiheit“. Eingriffe müssten stets und angemessen sein.

Insbesondere zahlreiche Hasskommentare in sozialen Netzwerken seien nicht vom Schutzbereich der Meinungsfreiheit umfasst, betonte Hong. Zugleich stellte er die praktische Frage, wie diese angesichts ihrer Masse effektiv verfolgt werden könnten. Drastische Botschaften, Hassrede und Desinformation würden gezielt eingesetzt, weil sie im digitalen Raum besonders viel Aufmerksamkeit erzeugten – ein Phänomen, das er als „Aufmerksamkeitsökonomie“ bezeichnete. Für soziale Medien wünschte sich Hong mehr Orientierung am Modell des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, der unabhängig sei und sich am Grundgesetz ausrichte.